Jörg Kantel on Thu, 6 Nov 2003 17:22:39 +0100 (CET)


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[rohrpost] Abmahnwahn


Sorry for crossposting

Das, was ich -- bedingt durch die Regulierungswut der deutschen 
Sozialdemokratie und der grün angestrichenen Partei der 
Besserverdienenden -- immer befürchtet hatte, ist nun endgültig 
eingetreten: Nina <http://eleg.antville.org/>, vielen noch als 
Kommissar Nina <http://stylepolicenorestforthewicked.editthispage.com/> 
bekannt, ist von der  Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs 
<http://www.wettbewerbszentrale.de/de/> (Zweigstelle Norddeutschland) 
gemäß § 6 TDG (Impressumspflicht -- hier liegt evtl. schon ein Fehler 
vor, da die Stylepolice <http://www.stylepolice.de/> meiner Meinung 
nach -- wenn überhaupt -- dann, wie der Schockwellenreiter, unter den 
Mediendienststaatsvertrag fällt) abgemahnt worden 
<http://eleg.antville.org/stories/571332/#comments> (das Schreiben 
liegt mir vor): Für die auch vom Schockwellenreiter oft und mit Genuß 
verlinkten Seiten des Under-Construction-Clubs 
<http://www.under-construction-club.de/> fehle ein Impressum und daher 
solle sie bis zum 11.11.2003 eine Unterlassungserklärung abgeben (und 
Teuro 107,-- dafür zahlen).

Abgesehen davon, daß eine Retourkutsche auf  diese Meldung 
<http://eleg.antville.org/stories/523035/> vermutet werden kann, wer 
legt eigentlich die Grenze zwischen "geschäftsäßig" und "privat" fest? 
Und wie soll ein Hobby-Webseitenbetreiber -- wie Nina -- da noch 
durchblicken?

Der Schockwellenreiter jedenfalls hält diese Abmahnung für eine 
Unverschämtheit und für den Versuch, Zensur auf das Recht auf freie 
Meinugsäußerung privater Personen im Internet auszuüben. Ich habe erst 
einmal die besagte <Zentrale um eine Stellungnahme gebeten und alle mir 
bekannten Verteiler über diesen eklatanten Angriff auf das Recht des 
"privaten" (auch satirischen) Publizierens informiert.

Der Ordnung halber sollte ich vielleicht erwaehnen, dass ich zwar der 
Betreiber der Site Schockwellenreiter 
<http://www.schockwellenreiter.de/";> bin, aber nicht Betreiber der 
Seiten, um die es bei dieser Abmahnung geht.

J"org Kantel (aka Der Schockwellenreiter)

--
Der Schockwellenreiter - die tägliche Ration Wahnsinn: 
<http://www.schockwellenreiter.de/>
der@schockwellenreiter.de

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